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Sigh

Federalism kills

Alexander Krei schrieb vergangene Woche einen lesenswerten Beitrag darüber, wie WDR, SWR und Katastrophenschutz bei den Unwettern an Ahr, Wupper und Erft mit über 100 Toten allesamt sehr, sehr schlecht ausgesehen haben. So haben SWR und WDR in den Wetter-Beiträgen im TV vom Abend vor der Katastrophe vor ein paar nassen Füßen gewarnt. Die Einspieler zeigten Camper, die sich beklagen, weil Campen bei Dauerregen ja keinen Spaß macht. So wurde aber auch der SWR offenbar nicht über die höchste Gefahrenlage gewarnt. Das Bundesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz schrieb Krei auf Nachfrage, dass die Warnung der Bevölkerung Ländersache sei:

„Die Einschätzung der Gefahrenlage erfolgt […] zunächst lokal in den Katastrophenschutzbehörden vor Ort und wächst bei Bedarf bis auf Landesebene auf.“

Krei dazu:

„Offenkundig muss es also irgendwo zwischen all den Zuständigkeiten versäumt worden sein, den SWR in der tödlichen Flut-Nacht über die wichtige Gefahrendurchsage zu informieren.“

Das darf doch bitte nicht wahr sein, dass wegen irgendeinem Zuständigkeitsquatsch lebenswichtige Warnungen untergehen. Es kann doch nicht angehen, dass unser eigentlich löblicher Föderalismus zu einer kafkaesken Maschine mutiert ist, in der jeder nur seins macht, in der unliebsame Entscheidungen nach oben oder unten delegiert werden und die Institutionen untereinander stille Post spielen. Es sterben Menschen deswegen! Wann fangen wir endlich mal an, die Kommunikationswege der Behörden zu optimieren?

Die Cleveland Indians sind jetzt die Cleveland Guardians. Ein toller, kurzer Spot dazu auf Twitter mit Tom Hanks als Erzähler beweist sehr schön, warum Veränderung keinesfalls immer schlecht sein muss.

4 Antworten auf „Federalism kills“

Ist der Föderalismus wirklich so löblich? Ich weiß, schon ganz gut wenn nicht alle Macht an zentraler Stelle liegt, aber bei Corona hat das System für mich völlig verkackt, egal ob es um die völlig undurchsichtigen und gewürfelt wirkenden Regeln ging oder darum dass jedes Land seine eigene Plattform zur Impfung Terminvergabe hat programmieren lassen. Auch dass Bildung nicht Deutschlandweit vereinheitlicht ist, finde ich fraglich.

Mich haben die letzten 1,5 Jahre ein wenig an der Sinnhaftigkeit des Föderalismus zweifeln lassen. Zumindest daran ob wirklich die Bekämpfung einer globalen Virusausbreitung in die Hände von Laschets zu legen.

Förderalismus an sich ist gut. Aber, ja, das meine ich auch, der Förderalismus, wie wir ihn haben, hat große Schwächen, an denen wir wirklich mal arbeiten sollten. Und, na ja, ein Vorteil ist, dass Laschi eben nicht die Bekämpfung einer globalen Virusausbreitung komplett vermasseln kann, wenn er dann in zwei Monaten doch Bundesbabo wird.

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